Erteilte Patente können Geschäftstätigkeiten oder Produkte eines Unternehmens mittels Abmahnung oder Patentverletzungsverfahren gefährden. In diesem Fall haben Sie die Möglichkeit, Einspruch gegen das Patent einzulegen oder, wenn die neunmonatige Einspruchsfrist abgelaufen ist, eine Nichtigkeitsklage einzureichen. Zusätzlich können vorbeugend Schutzschriften gegen erwartete Anträge auf Erlass einer einstweiligen Verfügung eingereicht werden.

Ich biete Ihnen spezialisierte Dienstleistungen in Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren an und helfe Ihnen, Patentrechte wirksam zu verteidigen oder anzufechten. Diese Verfahren sind entscheidend für die Aufrechterhaltung eines fairen Wettbewerbs und gewährleisten, dass nur gültige Patente durchgesetzt werden.

Im Falle eines Einspruchsverfahrens unterstütze ich Mandanten bei der Anfechtung der Gültigkeit eines bereits erteilten Patents. Vorbeugend reiche ich Schutzschriften gegen erwartete Anträge auf Erlass einer einstweiligen Verfügung bei den relevanten Gerichten ein.

Ich führe gründliche Analysen des fraglichen Patents durch, recherchiere den relevanten Stand der Technik und erstelle detaillierte Einspruchsunterlagen, um Ihren Fall zu unterstützen. Mein Ziel ist es, wirksam gegen die Gültigkeit des Patents zu argumentieren und Ihre Interessen und Marktposition zu schützen.

Wenn Sie sich gegen einen Einspruch verteidigen, biete ich Ihnen strategische Beratung und Vertretung während des gesamten Verfahrens. Ich arbeite daran, eine solide Verteidigung zu präsentieren, die den Ansprüchen der Gegenpartei entgegenwirkt und die Gültigkeit Ihres Patents untermauert.

Neben Einspruchsverfahren bearbeite ich auch Nichtigkeitsklagen, die darauf abzielen, ein Patent für ungültig zu erklären. Mein Ansatz umfasst eine umfassende rechtliche und technische Analyse, die sicherstellt, dass alle relevanten Argumente gründlich behandelt werden. Mit meiner Unterstützung können Sie sich in diesen komplexen rechtlichen Verfahren sicher bewegen, ganz gleich, ob Sie Ihre Patentrechte aufrechterhalten oder die eines Wettbewerbers anfechten wollen.